Hövelmann: Klare Regeln für die Freiheit der Kunst Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Kulturfördergesetz beschlossen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann: „Es ist ein gutes Gesetz, dass den Verfassungsrang von Kunst und Kultur stärkt und Kunst und Kultur als gesellschaftliche Daseinsvorsorge und demokratische Infrastruktur versteht.“ Für die SPD-Fraktion setzt das Gesetz einen klaren Rahmen für die Kultur im Land. „Sie sehen an...

Aktuellen Debatte „Syrien“. AfD will 4.800 Beschäftigte aus Sachsen-Anhalt abschieben Hövelmann: Wir reden von Menschen, nicht von Gegenständen Die SPD-Fraktion hat die Forderungen der AfD nach einer pauschalen Rückführung syrischer Menschen scharf zurückgewiesen. In der Aktuellen Debatte warnte der wirtschaftspolitische Sprecher, Holger Hövelmann, vor Realitätsverlust, Fachkräfteschäden und einer entmenschlichten Debatte. Hövelmann machte deutlich, dass die SPD zum Grundrecht auf Asyl...