"Pressemitteilung"
- Holger Hövelmann
- vor 11 Stunden
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Europa
Hövelmann: Wir sind keine einsame Insel
In der Aussprache zur Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt in Europa“ hat Holger Hövelmann ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union abgegeben. Europa sei kein abstraktes Projekt, sondern alltägliche Realität im Land. Wer das infrage stelle, blende aus, was die EU konkret leiste.
Hövelmann verwies auf ganz praktische Beispiele: „Kaum eine Straße, die in diesem Land ohne EU-Gelder saniert werden würde. Kaum ein soziales Projekt kommt ohne EU-Förderung zustande.“ Auch die Landwirtschaft, die Pflege, Krankenhäuser und die Logistik funktionierten längst europäisch. „Und kein Pflegeheim, kein Krankenhaus, kein Speditionsunternehmen in unserem Land funktioniert ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der EU.“
Vor dem Hintergrund internationaler Entwicklungen warnte Hövelmann davor, Europa kleinzureden. „Eine starke Europäische Union ist in unserem ureigensten Interesse. Sie gibt uns wirtschaftliche und politische Stabilität.“ Die EU verhindere, dass Europa und auch Sachsen-Anhalt zwischen globalen Machtblöcken zerrieben würden.
Zugleich machte Hövelmann deutlich, dass Zustimmung zu Europa nicht von selbst entstehe. Wissen über die EU müsse stärker verankert werden. „Denn Wissen über die Funktionsweise der EU, ihre Geschichte und ihre Institutionen ist zentrale politische Bildung – keine Nebensache!“ Lehrpläne, Schüleraustausch und Städtepartnerschaften seien dafür zentrale Hebel.
Zum Abschluss erinnerte Hövelmann an den Kern des europäischen Projekts: „Seit 80 Jahren haben sich die heutigen Mitglieder der EU nicht mehr untereinander bekriegt.“ Dieses friedliche Miteinander zu bewahren, sei keine Selbstverständlichkeit, sondern eine politische Aufgabe. Gerade jetzt.
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