Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

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herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Hier erfahren Sie mehr über meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt und im Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg. Selbstverständlich können Sie sich bei Fragen oder Meinungen zu meiner Arbeit auch direkt an mich wenden. Nutzen Sie hierzu einfach das Kontaktformular oder schicken Sie mir eine E-Mail an: wahlkreisbuero(at)holger-hoevelmann.de. Gern können Sie auch direkt einen Termin mit mir vereinbaren, dazu bitte einfach kurz in meinem Wahlkreisbüro unter 0340/ 230 28 230 melden. Ich stehe Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung und werde mich für die Themen unserer Region im Landtag stark machen.

Ihr Holger Hövelmann

 

 

 

 
 

Landespolitik Internationaler Frauentag

Herzliche Glückwünsche zum Frauentag an alle Frauen!

Veröffentlicht am 07.03.2019

 

Silke Schindler MdL, Holger Hövelmann MdL, Sabrina Nußbeck Beigeordnete für Finanzen Lokal Neujahrsempfang in Dessau-Roßlau

Der Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Dessau-Roßlau war auch in diesem Jahr wieder eine gute Gelegenheit, mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft ins Gespräch zu kommen.

Neben den Reden des Stadtverbandsvorstandes, vorgetragen von Daniela Koppe und Randolph Hoffmann und den Grußworten des Oberbürgermeisters Peter Kuras und von Stadtrat Hans Tschammer hat die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Silke Schindler die Bedeutung der Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 besonders hervorgehoben.

Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann beschwor die Bedeutung demokratischer Werte und Institutionen. „Manche setzen bewusst kommunale Gremien oder gewählte Parlamente herab und schaden damit der Demokratie“, so Hövelmann. „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die demokratischen Institutionen den Wählerinnen und Wählern nahe zu bringen. Deren Funktionsfähigkeit setzt die Beteiligung an Wahlen voraus.“

Veröffentlicht am 31.01.2019

 

Pressemitteilungen „Der Untersuchungsausschuss hat keinerlei Rechtsverstoß festgestellt“

Holger Hövelmann zum Vergabeverfahren des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung:

 

Nach Presseberichten hat die Staatsanwaltschaft Magdeburg vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der sich mit Beraterverträgen befasst, Akten über die vom Ausschuss behandelte Auftragsvergabe des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung angefordert. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Holger Hövelmann: „Der Untersuchungsausschuss hat keinerlei Rechtsverstoß festgestellt. Die frühere Hausleitung des Ministeriums hat zwar klargemacht, dass aus heutiger Sicht eine Unterrichtung des Finanzausschusses politisch richtig gewesen wäre. Das ist aber von der juristischen Beurteilung klar zu trennen. Solange keine neuen Tatsachen vorliegen, gibt es aus unserer Sicht keinen Anlass für eine andere Bewertung.“

Hövelmann kritisierte, dass öffentlich Staatssekretär Thomas Wünsch in den Fokus gerückt werde, obwohl laut Staatsanwaltschaft noch nicht einmal ein Anfangsverdacht vorliege. Er erinnert daran, dass zum Beispiel die Ermittlungen gegen den früheren Minister Jörg Felgner ohne Ergebnis eingestellt wurden: „Ein politischer Fehler ist nun einmal keine Straftat – und kein Grund, eine integre Persönlichkeit zu demontieren.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hofft, dass die Staatsanwaltschaft zügig Ergebnisse ihrer Prüfung vorlegt: „Es darf keine Vorverurteilung geben, wenn noch nicht einmal die Grundlage für Ermittlungen gegeben ist.“

Veröffentlicht am 24.01.2019

 

Lokal Politfrühshoppen in Roßlau

Traditionell findet am Dreikönigstreffen der "Politfrühshoppen" in Roßlau in der Gaststätte "Braustübl" statt. Hier treffen sich Politiker, Ortschaftsräte, Vereine, Bürgerinnen und Bürger.

Imeinem Jahresrückblick der Ortsbürgermeisterin Christa Müller wurde viel Positives berichtet. Die Fördermittelübergabe aus STARK III für die Sekundarschule am ehemaligen Standort "Goethegymnasium" Haus 1 in Roßlau oder die Fördermittel für die Sanierung des Gebäudes im Fliederweg "Hort-Waldwichtel".

Das zentrale Investitionsprogramm STARK III schafft durch die energetische Sanierung der Schulen und Kindereinrichtungen eine angenehme Lernumgebung. Finanziert wird das Programm aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung , des Europäischen Landeswirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes, sowie aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt. Doch das Land benötigt viel Zeit, um die Fördermittelbedingungen zu prüfen, so dass nur wenig Zeit für die Projektumsetzung bleibt.

Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann erinnert daran, dass die Förderperiode Ende 2021 endet. 

Es wurde intensiv diskutiert, wie auf die Behörden besser Einfluss genommen werden  kan, um Entscheidungen, schneller auf den Weg zu bringen. Auch das Bauhausjubiläum, dass wir in diesem Jahr feiern, war im Gespräch. Es gilt die Chancen, die dieses Jubiläum und das neue Bauhausmuseum bieten, für die Stadt und die Region zu nutzen.

Veröffentlicht am 08.01.2019

 

Pressemitteilungen Teutschenthal: Hövelmann dringt auf Einlagerungsstopp

„Mit Ignoranz ist das Problem nicht zu lösen“

 

Die Landtagsausschüsse für Wirtschaft, für Umwelt und für Petitionen haben heute in Teutschenthal einen Vor-Ort-Termin durchgeführt, um sich selbst einen Eindruck von der Geruchsbelästigung zu verschaffen, die von der Grube ausgeht. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann, erklärte nach dem Besuch:

„Aus meiner Sicht hat der Vor-Ort-Termin die nicht hinnehmbare Geruchsbelästigung nachdrücklich bestätigt. Der Landtagsbeschluss beinhaltet die Erwartung, einen Einlagerungsstopp zu verfügen, wenn hierzu die rechtliche Möglichkeit besteht. Das muss jetzt zügig passieren. Die Firma GTS hat durch die Reaktion auf Fragen vor Ort nicht zur Entspannung beigetragen. Mit Ignoranz ist das Problem nicht zu lösen!“

Veröffentlicht am 13.12.2018

 

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06844 Dessau-Roßlau

Telefon: 0340/ 230 28 230

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