Pressemitteilungen „Der Schutz der Gesundheit hat unbedingten Vorrang“

Holger Hövelmann in der Debatte zu Teutschenthal:

 

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in seiner Sitzung am heutigen Freitag über die Belastungen der Anwohnerinnen und Anwohner der Grube Teutschenthal durch Geruchsbelästigungen und mögliche Gesundheitsgefährdungen. In der Debatte erinnerte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, an die Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages: „Die Anwohnerinnen und Anwohner haben nicht nur sehr eindringlich, sondern auch sehr glaubhaft und sehr nachvollziehbar über die Geruchsbelästigungen, und – was noch viel gravierender ist – über Beeinträchtigungen ihrer Gesundheit berichtet. Darüber können und wollen wir nicht hinweggehen. Ich begrüße deshalb nachdrücklich, dass Minister Armin Willingmann frühzeitig nach Teutschenthal gefahren ist und sich der Diskussion gestellt hat.“

Hövelmann stellte zwei Punkte aus dem Antrag der Koalitionsfraktionen heraus:

„Erstens: Es muss unverzüglich aufgeklärt werden, ob und wenn ja welche Gesundheitsgefährdung von den Ausgasungen ausgeht. Der Schutz der Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner – und natürlich der Beschäftigten der Grube – hat unbedingten Vorrang.

Und zweitens: Während diese Frage geklärt wird, muss es einen Einlagerungsstopp geben, soweit das rechtlich machbar ist. Darin wissen wir uns auch mit dem Wirtschaftsministerium einig.“

Wenn von den Einlagerungen eine Gefahr ausgehe, müsse ein anderer Weg gefunden werden, um das Bergwerk zu stabilisieren, so Hövelmann: „           Wir können nicht die Erzeugung neuer Risiken in Kauf nehmen, nur um die Nachsorge für Altbergwerke kostengünstig zu gestalten.“

Veröffentlicht am 26.11.2018

 

Lokal Vorlesen in der Grundschule in Steutz

Zum 7. Mal besucht Holger Hövelmann im November die Grundschule in Steutz. Mit einer Geschichte unterstützt er den "Bundesweiten Vorlesetag". Es ist schon eine Tradition den Schülerinnen und Schülern aus einem Buch vor zu lesen. "Es ist wichtig Kindern frühzeitig vor zu lesen, damit sie ein Bezug zu Büchern bekommen", so Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann. Die Kinder der Grundschule "An der Elbaue" bedankten sich mit einem Plakat, zur Erinnerung an die Vorlesestunde.

Veröffentlicht am 12.11.2018

 

Veranstaltungen "15. Bundesweite Vorlesetag"

In der Bibliothek "Ludwig Lipmann" eröffnete der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann den 15. "Bundesweiten Vorlesetag" in Dessau-Roßlau.

In seinem Koffer hat er das Buch "Sonnenschein und Sommersprossen" von Astrid Lindgren. Die Zuhörer waren Schülerinnen und Schüler der 4. Klasse der Grundschule Waldstraße aus Roßlau.

Holger Hövelmann unterstützt diese Aktion schon viele Jahre. "Kinder sollen frühzeitig mit Büchern vertraut gemacht werden, um Später mehr Spaß am Selbstlesen zu haben", so Holger Hövelmann.

 

Veröffentlicht am 05.11.2018

 

Kommunalpolitik Stadtparteitag des SPD Stadtverbandes Dessau-Roßlau

Der Stadtparteitag der SPD Dessau-Roßlau wurde am Samstag, 03.11.2018 im "Radisson Blu" in Dessau eröffnet. Die Genossinnen und Genossen wählten ihren neuen Vorstand.

Zu Gast an diesem Tag waren der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann.

In der Begrüßungsrede von Holger Hövelmann: "Wir müssen die Menschen mitnehmen und überzeugen mit unseren Themen. Die Sozialdemokrtie muss sichtbar sein für die Menschen".

 

Veröffentlicht am 05.11.2018

 

Pressemitteilungen „Durch klare Regeln Grauzonen abschaffen“

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Beraterverträgen

Hövelmann: „Durch klare Regeln Grauzonen abschaffen“

Im Magdeburger Landtag tagte heute erneut der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Beraterverträgen. Zum Vertrag des Justizministeriums mit Wanzek Consult wurden heute die ehemalige Ministerin Angela Kolb-Janssen sowie Staatssekretär Thomas Wünsch befragt. Zum Verlauf der Befragung erklärt der SPD-Obmann im Ausschuss, Holger Hövelmann:

„Beide Befragten haben heute mit einem souveränen Auftritt Auskunft zu den Fragen der Ausschussmitglieder geben. Im Ergebnis muss man feststellen: Vom Vorwurf einer politischen Einflussnahme auf die Auftragsvergabe ist nichts übrig geblieben.

Wichtig ist, dass wir als Untersuchungsausschuss den Auftrag ernst nehmen, den uns der Landtag gegeben hat: nämlich klare und praktikable Regeln aufzustellen, was als Beratervertrag einzustufen ist und was deshalb von der Landesregierung dem Finanzausschuss vorgelegt werden muss. Wir müssen die Grauzonen abschaffen, in denen Skandale entstehen, die gar keine sind.“

Veröffentlicht am 05.11.2018

 

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