Arbeit und Wirtschaft Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Veröffentlicht am 30.04.2020

 

Pressemitteilungen „Bei konsequenter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln steht Gastronomie-Öffnung nichts im Wege“

Holger Hövelmann:

 

Zur Diskussion um die Öffnung von Gastronomiebetrieben erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann:

„Die Gastronomie gehört zu den Bereichen, die von den Beschränkungen besonders hart betroffen sind. Für die Wiederinbetriebnahme von Gaststätten kommt es weniger auf das Datum an als auf die konsequente Anwendung von Abstands- und Hygienevorschriften. Wenn die Betriebe sich darauf einstellen können und die Einhaltung aller Auflagen gewährleisten können, steht meiner Ansicht nach einer kurzfristigen Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben nichts im Wege.“

Veröffentlicht am 29.04.2020

 

Landespolitik „Kommunale Haushalte sind schachmatt“

 

Hövelmann: Unbürokratische Vergabeverfahren mit Investitionsprogramm verbinden

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann, hat die Ankündigung von Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) begrüßt, zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben vorübergehend anzuheben. „Unbürokratische Verfahren, die für eine schnelle öffentliche Auftragsvergabe sorgen, sind eines der wichtigsten Mittel, um für wirtschaftlichen Wiederaufschwung zu sorgen“, sagte Hövelmann. „Sie geben den Kommunen die Chance, bei Anschaffungen und Bauaufträgen die Unternehmen vor Ort zu beauftragen und damit die regionale Wirtschaft zu stärken.“

Besonders wirksam könnten die jetzt angekündigten Erleichterungen in Verbindung mit dem von der SPD-Fraktion geforderten kommunalen Investitionsprogramm werden, sagte Hövelmann: „Die Folgen der Pandemie setzen die kommunalen Haushalte schachmatt. Mit einem kommunalen Investitionsprogramm kann das Land sie in die Lage versetzen, lange aufgeschobene Vorhaben umzusetzen und damit Impulse zu setzen. Dann würden die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass es nach der Corona-Krise wieder bergauf geht. Das ist den Einsatz von Landesmitteln allemal wert.“

 

Veröffentlicht am 23.04.2020

 

Allgemein Informationen zur Ausschreibung "LAND INTAKT - Soforthilfeprogramm Kulturzentren"

 

Das Projekt wird von der BKM im Rahmen von "Kultur in ländlichen Räumen" ab April 2020 in Höhe von 1,5 Millionen Euro gefördert. Die Ausschreibung und weitere Informationen sind auf der Website http://www.landintakt.de/  einsehbar.

Veröffentlicht am 09.04.2020

 

Allgemein Ostergruß

Veröffentlicht am 07.04.2020

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 785150 -