Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

Pressemitteilungen „Bei konsequenter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln steht Gastronomie-Öffnung nichts im Wege“

Holger Hövelmann:

 

Zur Diskussion um die Öffnung von Gastronomiebetrieben erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann:

„Die Gastronomie gehört zu den Bereichen, die von den Beschränkungen besonders hart betroffen sind. Für die Wiederinbetriebnahme von Gaststätten kommt es weniger auf das Datum an als auf die konsequente Anwendung von Abstands- und Hygienevorschriften. Wenn die Betriebe sich darauf einstellen können und die Einhaltung aller Auflagen gewährleisten können, steht meiner Ansicht nach einer kurzfristigen Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben nichts im Wege.“

Veröffentlicht am 29.04.2020

 

Pressemitteilungen Grube Brüchau ist nicht dicht – SPD-Fraktion sieht „umfassenden Handlungsbedarf“

Erste Messergebnisse liegen vor

 

Der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hat heute zum wiederholten Mal über die geplante endgültige Entsorgung der Schadstoffe in der ehemaligen Tongrube (Altmarkkreis Salzwedel) beraten. Dabei ging es um neue Erkenntnisse aus den vorbereitenden Untersuchungen durch den Betreiber Neptune Energy. Es zeichnet sich ab, dass für einen dauerhaft sicheren Umgang mit den Schadstoffen eine Auskofferung der Grube erforderlich wird.

„Damit ist klar: Es gibt umfassenden Handlungsbedarf, sowohl für das verantwortliche Unternehmen als auch für Bergbau- und Umweltbehörden“, erklärte dazu die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Insbesondere wird es auch darum gehen, wie und wo die Inhaltstoffe dauerhaft sicher und gefahrlos gelagert werden können. Mit Hau-ruck-Aktionen wird das nicht gehen.“

Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte: „Der Zwischenbericht zeigt, dass es eine richtige Entscheidung des Landtags und des Ministeriums war, eine ergebnisoffene Untersuchung über die beste Entsorgungsvariante einzuleiten. Jetzt müssen aus den Erkenntnissen sorgfältig Konsequenzen gezogen werden.“

Wichtig seien umfassende und transparente Informationen an die Bevölkerung vor Ort, unterstrich der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jürgen Barth: „Dass die Grube nicht dicht ist, war immer die große Sorge der Menschen in Brüchau und Umgebung. Unternehmen und Behörden sind gefragt, über die aktuellen Messergebnisse ebenso zu informieren wie über die Planungen zur Entsorgung. Dabei muss die Frage im Mittelpunkt stehen, wie Risiken und Gefahren ausgeschlossen werden können.“

Veröffentlicht am 07.02.2020

 

Pressemitteilungen Hövelmann: „Der ökonomischen Konzentration darf nicht die publizistische folgen“

Landtagsdebatte über Medienvielfalt

 

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am heutigen Freitag in einer Aktuellen Debatte über das Thema Medienvielfalt. In der Debatte erklärte der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann:

„Der Verkauf der Mediengruppe Mitteldeutsche Zeitung an die Bauer Media Group wurde vor allem auch mit der Nutzung von Synergieeffekten begründet. Was das konkret bedeuten wird, wissen wir noch nicht. Es ist aber davon auszugehen, dass der Verkauf nicht dauerhaft ohne Folgen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bleiben wird.

Ich erinnere mich gut an die so genannten Umstrukturierungen, wie es beschönigend genannt wurde, bei der Volksstimme im Jahr 2013. Damals wurde die Zentralredaktion in kleine Wirtschaftsbetriebe aufgeteilt, es wurden Lokalredaktionen ausgegliedert und Personal entlassen. Betriebliche Mitbestimmung wurde massiv erschwert bis unmöglich gemacht.

  D

Veröffentlicht am 31.01.2020

 

Pressemitteilungen „Kohleausstiegsgesetz ist der konsequente nächste Schritt“

Holger Hövelmann im Landtag zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier:

 

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert am heutigen Freitag über die weitere Umsetzung des Kohlekompromisses. In der Debatte erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann:

„Die Verständigung zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der betroffenen Ländern über die Restlaufzeiten der Kohlekraftwerke hat in Sachsen-Anhalt eine große Sorge von den Beschäftigten im Revier – und auch von uns – genommen: die Sorge, eine vorgezogene Abschaltung des Kraftwerkes Schkopau könne so schnell vor der Tür stehen, dass sich weder die einzelnen Beschäftigten noch die Region und das Land darauf einstellen könnten. Die Sorge ist vom Tisch, und das ist gut so.

Veröffentlicht am 31.01.2020

 

Pressemitteilungen Aktuelle Debatte über Gefährdung der Meinungsfreiheit/Holger Hövelmann zur AfD:

 

„Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden“

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert am heutigen Freitag in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD über die angebliche „Gefährdung der Meinungsfreiheit“. In seiner Rede widersprach der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, den Behauptungen der AfD entschieden und hielt ihr vor: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“

Die Rede im Wortlaut:

 

Veröffentlicht am 25.11.2019

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 806120 -