Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Fachkonferenz "Sicher sein und sicher fühlen. Öffentliche Sicherheit in Deutschland"

Die Fachkonferenz "Sicher sein und sicher fühlen. Öffentliche Sicherheit in Deutschland" fand am 27.April 2016 auf Einladung der SPD-Bundesfraktion in Berlin statt. Holger Hövelmann als Präsident der DLRG war zu dieser Fachkonferenz eingeladen. Alle Menschen in Deutschland müssen sicher sein und sich sicher fühlen können. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, unabhängig von ihrer persönlichen Situation und finanziellen Verhätnissen vor Kriminalität geschützt zu werden.

In der Bevölkerung haben Ängste und Unsicherheit zugenommen. Viele Menschen fürchten sich vor einen Terroranschlag. Auch Alltagskriminalität, Einbruchdiebstahl und die Angst vor rassistischen Delikten betreffen die Menschen in ihrem Sicherheitsempfinden. Eine wichtige Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Menschen sicher sind und sich sicher fühlen. Fragen wurden diskutiert auf der Fachkonferenz. Welche Herausforderungen stellen sich für die öffentliche Sicherheit in Deutschland? Wie können wir Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung engegenwirken? An der Fachkonferenz nahmen, Polizistinnen und Polizisten, Vertreterinnen und Vertreter der Feuerwehren und Technischem Hilfswerk, sowie Engagierten aus den Hilfsorganisationen teil, die sich täglich um die Sicherheit kümmern.

https://www.flickr.com/photos/spdbundestagsfraktion/albums/72157665350828503

Veröffentlicht am 02.05.2016

 

Bundespolitik Das Rentenpaket wird kommen

Mit der Einigung beim Rentenpaket haben die Koalitionsparteien den Weg frei gemacht für wichtige Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung seit vielen Jahren. Insbesondere die Rente nach 45 Beitragsjahren („Rente ab 63“) hilft, soziale Härten zu vermeiden, die Menschen getroffen haben, die nach Jahrzehnten harter Arbeit nicht mehr konnten und mit teils deutlichen Abschlägen vorzeitig aus dem Erwerbsleben ausscheiden mussten. Damit wird das Rentensystem an dieser Stelle wieder ausbalanciert. Gemeinsam mit den weiteren Komponenten des Rentenpakets stärken wir die Akzeptanz der gesetzlichen Rentenversicherung als tragender Säule in der Sozialversicherung und bekämpfen das Gefühl in der Bevölkerung, dass bei der gesetzlichen Rentenversicherung etwas aus dem Lot geraten ist. Das Rentenpaket erfreut sich nicht nur breiter Unterstützung in der Bevölkerung, sondern greift insbesondere wichtige Anliegen von Gewerkschaften und Sozialverbänden auf, die das Rentenpaket daher eindeutig unterstützen.

Veröffentlicht am 21.05.2014

 

Bundespolitik Aufruf zur Bundestagswahl am 22. September 2013

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

am Sonntag, den 22. September wählen wir in Deutschland einen neuen Bundestag. Das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht ist eine alte Forderung der SPD und keine Selbstverständlichkeit in vielen Ländern auf der Welt. Bitte nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr! Gehen Sie am Sonntag zur Wahl und stimmen Sie für einen demokratischen Bundestag.

Veröffentlicht am 20.09.2013

 

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