Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

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herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Hier erfahren Sie mehr über meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt und im Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg. Selbstverständlich können Sie sich bei Fragen oder Meinungen zu meiner Arbeit auch direkt an mich wenden. Nutzen Sie hierzu einfach das Kontaktformular oder schicken Sie mir eine E-Mail an: wahlkreisbuero(at)holger-hoevelmann.de. Gern können Sie auch direkt einen Termin mit mir vereinbaren, dazu bitte einfach kurz in meinem Wahlkreisbüro unter 0340/ 230 28 230 melden. Ich stehe Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung und werde mich für die Themen unserer Region im Landtag stark machen.

Ihr Holger Hövelmann

 

 

 

 
 

Landespolitik Landtag berät zur Grube Teutschenthal

 

Hövelmann: „Einlagerungsstopp muss Option bleiben“

In der Landtagsdebatte am heutigen Donnerstag über die Lage an der Grube Teutschenthal erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann:

„Als ich im Dezember mit einigen Kolleginnen und Kollegen vor Ort in Teutschenthal war, war ich – ich kann es nicht anders sagen – entsetzt. Entsetzt sowohl von der wirklich atemberaubenden Geruchsbelästigung, entsetzt aber auch davon, dass der Betreibers seit vielen Jahren die Auflagen zum Bau einer Lagerhalle für das sogenannte Freilager konsequent ignoriert hatte. Ich begrüße, dass die Landesregierung mittlerweile dafür gesorgt hat, dass das Landesamt mittlerweile die Stilllegung und Beräumung des Freilagers angeordnet hat.

Sowohl die Rechtsmittel, die GTS gegen diese Anordnung eingelegt hat, als auch die Absicht zur weiteren Einlagerung des besonders geruchsanfälligen Filtratwassers zeigen, mit was für einem schwierigen Vertragspartner man es dort zu tun hat.

Minister Willingmann hat klargestellt, dass für die Landesregierung Sicherheit und Wohl der Bevölkerung und der Beschäftigten an erster Stelle stehen. Bei GTS bin ich mir dagegen nicht so sicher.

Wir müssen als Landtag die Entwicklung daher weiter eng begleiten. Wenn die Situation nicht grundlegend besser wird, muss auch ein Einlagerungsstopp weiter als Option im Raum stehen.“

Veröffentlicht am 24.05.2019

 

Landespolitik Landtagsdebatte zu Verfassungsjubiläen

 

Hövelmann: Wir haben eine in ihrer Grundausrichtung menschenfreundliche Verfassung

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute eine Debatte aus Anlass von 100 Jahren Grundgesetz, 70 Jahren Weimarer Reichsverfassung und 70 Jahren Verfassung des Freistaats Anhalt geführt. In der Debatte erklärte der Abgeordnete Holger Hövelmann für die SPD-Fraktion: 
 
 
Jedes der drei Verfassungsjubiläen, das wir mit dieser Debatte würdigen, wäre eine eigene, ausführliche Rückschau wert. Ich will in chronologischer Reihenfolge beginnen – und freue mich, damit gleich zu Beginn auf die Verfassungstradition meiner Heimatregion Anhalt eingehen zu können. Denn der anhaltische Landtag war ein paar Tage schneller als die Weimarer Nationalversammlung und verabschiedete bereits am 18. Juli 1919 die Verfassung des Freistaates Anhalt, die mit wenigen Änderungen bis zur nationalsozialistischen Machtübernahme Bestand hatte.   In Anhalt hatten die Landtagswahlen im Dezember 1918 eine Mehrheit der SPD von über 58 Prozent der Stimmen erbracht. Die SPD und die Deutsche Demokratische Partei, die zusammen mit dem Zentrum die „Weimarer Koalition“ der verfassungstreuen Parteien bildeten und auch in Anhalt gemeinsam regierten, hatten in diesem ersten demokratisch gewählten Landtag zusammen 34 von 36 Sitzen. Mit diesen Mehrheitsverhältnissen und unter der Leitung des sozialdemokratischen Landtagspräsidenten Heinrich Pëus wurde die erste demokratische Verfassung auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt geschaffen. Wir sollten uns dieser besonderen Rolle des früheren Landes Anhalt als Teil des heutigen Sachsen-Anhalt bewusst sein.  Im damals preußischen Teil unseres Landes begann die republikanische Verfassungsgeschichte erst mit der Verfassung des Freistaates Preußen vom 30. November 1920. 
 
Diese Schrittfolge in der deutschen Verfassungsgeschichte nach der Novemberrevolution von 1918 ist deshalb bemerkenswert, weil sie zeigt, dass der Übergang von der autoritären Staatsordnung des Kaiserreichs zur demokratischen Republik ein Element des deutschen Staatsaufbaus ganz selbstverständlich mitnahm: den Föderalismus. Es stand überhaupt nicht zur Debatte, dass die einzelnen deutschen Länder weiterhin Staatscharakter hatten und sich in jedem Land das Volk, der von ihm gewählte Landtag beziehungsweise die verfassunggebende Versammlung aus eigener Kraft eine Verfassung geben konnte. Der Zentralstaat – als Bruch mit deutscher Verfassungsgeschichte und Staatstradition – wird erst im NS-Staat und dann wieder in der DDR durchgesetzt, und die Länder verlieren für Jahrzehnte ihre Eigenständigkeit. 

Veröffentlicht am 23.05.2019

 

Lokal Bürgergespräche

Holger Hövelmann ist in seinem Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg unterwegs und machte Halt in Roßlau und kam dabei mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.

Holger Hövelmann: "Es ist wichtig den Menschen zuzuhören und ihre Probleme aufzunehmen".

Veröffentlicht am 21.05.2019

 

Foto: Arne Lietz Lokal Besuch der Erstwähler

Der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann besuchte gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Arne Lietz die Sekundarschule "An der Biethe" in Roßlau. Viele Schülerinnen und Schüler sind Erstwähler.Viele interessante Themen wurden diskutiert und erläutert. Holger Hövelmann: „Es ist wichtig, dass junge Menschen zur Wahl gehen und für ihre Zukunft mitbestimmen dürfen". 

Als besonderes Geschenk brachte Holger Hövelmann die Terminplaner des Landtages von Sachsen-Anhalt mit und überreichte diese an alle die Achülerinnen und Schüler.

 

Veröffentlicht am 21.05.2019

 

Veranstaltungen Öffentliches Bürgergespräch mit der SPD Fraktion

Zu einem öffentlichen Bürgergespräch haben die  SPD Fraktionsvorsitzenden Dr. Katja Pähle und der Abgeordnete Holger Hövelmann nach Roßlau in die Gaststätte "Zur Erholung" eingeladen.

An diesem Abend konnten als weitere Gäste und Gesprächspartner die Staatssekräterin Susi Möbbeck aus dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration und der Europaabgeordnete Arne Lietz begrüßt werden.

Susi Möbbeck stellte das neue Kinderförderungsgestz vor, das zum 01.01.2019 in Kraft getreten ist. Zu diesem Thema wurde eine rege Diskussion geführt. Noch in diesem Jahr sollen 500 Fachkräfte für die Kitas neu eingestellt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Friedenspolitik, ein Thema für Arne Lietz. Die Probleme vor Ort wurden geschildert, aber auch Positives über unsere Region diskutiert.

Nach zwei Stunden intensiver Diskussion und engagiertem Austausch von Argumenten endete das Bürgergespräch.

 

Veröffentlicht am 21.05.2019

 

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