Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Landtagskandidat Holger Hövelmann; Fotografin Susie Knoll

über meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt und im Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg können Sie sich hier informieren.

Selbstverständlich können Sie sich bei Fragen oder Meinungen zu meiner Arbeit auch direkt an mich wenden.

Nutzen Sie hierzu einfach das Kontaktformular oder schicken Sie mir eine E-Mail an: wahlkreisbuero(at)holger-hoevelmann.de.

Gern können Sie auch direkt einen Termin mit mir vereinbaren, dazu bitte einfach kurz in meinem Wahlkreisbüro unter 0340/ 230 28 230 melden.

Ich stehe Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung und werde mich für die Themen unserer Region im Landtag stark machen.

 

Ihr

Holger Hövelmann

 

 

 

 

 
 

Wahlen "Eine starke Stimme für Anhalt"

Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei ihrem Landesparteitag in Magdeburg die Landesliste zur Landtagswahl am 6. Juni 2021 aufgestellt. Angeführt wird die Liste der 41 Bewerberinnen und Bewerber von Katja Pähle, die bereits im Sommer 2020 bei einem Mitgliederentscheid zur Spitzenkandidatin gewählt worden war.

Für den Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg kandidiert der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann. Er wurde auf dem Listenparteitag der SPD zur Landtagswahl am 06.06.2021 auf den Listenplatz 10 mit 96 Stimmen von den 103 Delegierten bestätigt.

Holger Hövelmann, dankt allen für ihr vertrauen. 

 

Veröffentlicht am 24.02.2021

 

Landespolitik Änderung von Feiertags- und Ladenöffnungsgesetz

 

Hövelmann: Der Gesetzentwurf kommt der Lebenswirklichkeit entgegen

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde am 04.02.2021 in erster Beratung der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Sonn- und Feiertagsgesetzes sowie des Ladenöffnungszeitengesetzes debattiert. Hierbei sollen zum einen die Regelungen zu sogenannten „stillen Tagen“ wie dem Buß- und Bettag oder dem Heiligabend angepasst, zum anderen die Möglichkeiten zur Erlaubnis verkaufsoffener Sonntage klarer ausformuliert werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, begrüßte in seiner Rede zum Gesetzentwurf prinzipiell die angedachten Änderungen: „Die Lebenswirklichkeit hat sich seit dem Erlass des Sonn- und Feiertagsgesetzes 1992 doch deutlich geändert. Daher sind auch die Regelungen zu ,stillen Tagen‘ dahingehend anzupassen, dass vor und nach den Gedenkzeiten an diesen Tagen das normale Leben stattfinden kann.“ Um aber den Charakter der „stillen Tage“ trotz der im Gesetzesentwurf angedachten verkürzten Ruhezeiten nicht zu verwässern, führte Hövelmann aus, müssten Störungen zu diesen Zeiten entsprechend sanktioniert sein müssen: „Es ist daher richtig, dass das Bußgeld bei Verstößen auf nunmehr 5.000 Euro angehoben werden soll.“

Kritisch zu sehen sind im Gesetzesentwurf jedoch teilweise die Änderungen zu den verkaufsoffenen Sonntagen: „Zwar ändert sich nichts an der Zahl der bisher erlaubten vier verkaufsoffenen Sonntage im Jahr; das diese aber nun nach dem Entwurf auch mit einer im ‚öffentlichen Interesse‘ liegenden Belebung einer Gemeinde oder eines Ortsteils begründet werden können, ist für uns eine nicht zielführende zusätzliche Ausnahmeregelung“, so Hövelmann. Die Kritik der Gewerkschaften dazu wurde während der Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs von der Landesregierung nicht angenommen. Daher besteht hier in den zuständigen Fachausschüssen noch Diskussionsbedarf.

Veröffentlicht am 22.02.2021

 

Landespolitik Landtagsdebatte zum MDR-Staatsvertrag

 

Hövelmann: Staatsvertrag ist guter Kompromiss und eine wichtige Grundlage für einen modern aufgestellten MDR

Der Landtag von Sachsen-Anhalt befasste sich am 05.02.2021 in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann, erklärte dazu:

„Nach vielen Jahren der Verhandlung ist es nun endlich soweit: Der drei Jahrzehnte alte Staatsvertrag zum MDR wird aktualisiert und auf den Stand moderner, trimedialer Rundfunktechnik und -arbeit gebracht. Der Staatsvertrag bildet nun in Programmauftrag und Gremienbesetzung die Vielfalt des gesellschaftlichen Lebens besser ab, schafft mehr Transparenz und mehr Staatsferne. In einigen Punkten wie dem Umgang mit Gehältern von Intendantin und Direktorium sowie der Mitbestimmung freier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wären weitergehende Regelungen wünschenswert gewesen, aber für einen Kompromiss dreier Länder ist der Staatsvertrag in seiner Gänze eine gute Lösung und wichtige Grundlage für eine modern aufgestellten MDR.

Die beste Rechtsgrundlage für die Arbeit einer modernen Rundfunkanstalt nützt aber nichts ohne eine funktionierende Ressourcenausstattung. Es ist schon eine bittere Ironie, dass das Scheitern des Rundfunkbeitrags durch die anhaltende Ablehnung der CDU Sachsen-Anhalt jetzt über Gebühr unseren MDR trifft, der schon immer deutlich schlanker und sparsamer aufgestellt war als andere Rundfunkanstalten. Als SPD-Fraktion werden wir uns weiter für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen – aber eben auch für einen modernen Mitteldeutschen Rundfunk, der seine Aufgaben qualitativ hochwertig erfüllen und eine wichtige Stimme für Meinungsvielfalt und eine informierte Öffentlichkeit sein kann.“

Veröffentlicht am 22.02.2021

 

Allgemein Europäischer Tag des Notrufes

Nicht ohne Grund begehen wir den Europäischen Notruftag jährlich am 11.2..

In Deutschland gibt es den Flächendeckenden Notruf mit der Nummer 112 seit 1973. Seine Geschichte begann nach dem tragischen Unfalltod eines 8-jährigen Jungen namens Björn Steiger, weil die medizinische Hilfe nicht rechtzeitig kam. Sein Vater gründete die Björn-Steiger-Stiftung und kämpfte erfolgreich für ein flächendeckendes Notrufsystem in Deutschland. Vorher mussten wir die Telefonnumer des Krankenhauses im Telefonbuch heraussuchen. Es gab keine Nortrufsäulen oder Leitstellen.

1973 war es in Deutschland so weit. In ganz Deutschland gingen Rettungsleitstellen ans Netz, entstanden Notrufsäulen an den Autobahnen und das Rettungssystem wurde vereinheitlicht und immer besser ausgebaut. Seit 1991 gibt es die 112 EU-weit und in immer mehr Ländern. Wenn zum Beispiel zur Urlaubszeit viele Menschen in ganz Europa unterwegs sind, können die Rettungskräfte schnell alarmiert werden.

Ein gutes Gefühl, oder?

Allerdings kennen gerade 30% der Menschen in Europa und in Deutschland sogar nur 20 % der Bürger*innen die Notrufnummer 112. Ein Grund dafür, dass wir den Europaweiten Notruftag jährlich begehen und immer wieder darauf aufmerksam machen sollten.

Veröffentlicht am 11.02.2021

 

Allgemein Zu Beraterverträgen ziehen wir klare Schlüsse

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung der Landeshaushaltsordnung erörtert. Der Entwurf ist ein Ergebnis der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Beratungsaufträgen. Der Ausschuss hatte Verstöße bei der Transparenz von Beratungsleistungsvergaben durch die Landesregierung festgestellt. Eine Erkenntnis daraus war, dass die Einbindung des Finanzausschusses des Landtages gesetzlich zu regeln ist. Ausgehend davon haben sich die Koalitionsfraktionen unter Hinzuziehung von Wissenschaftlern zu einer Neuregelung der Landeshaushaltsordnung entschieden. Es soll künftig einen neuen § 34a in der Landeshaushaltsordnung geben. Mit diesem wird die parlamentarische Kontrolle im Bereich der Vergaben von externen Beratungen verbessert. Nunmehr sind Beratungsleistungen mit einem Wert über 20.000 Euro dem Finanzausschuss zur Freigabe vorzulegen und Beratungsleistungen über 5.000 Euro in einer jährlichen Übersicht dem Ausschuss bekannt zu geben.

„Die Koalition schreibt heute Geschichte. Die Arbeit des 15. Untersuchungsausschusses endet mit einem Gesetzentwurf, der künftig für Klarheit bei den Vergaben von Beratungsleistungen sorgen soll“, führt Holger Hövelmann, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Auschuss, aus.

Veröffentlicht am 05.02.2021

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 903947 -

Kontakt

Wahlkreisbüro Holger Hövelmann Hans-Heinen-Straße 40
06844 Dessau-Roßlau

Telefon: 0340/ 230 28 230

Büroleiterin: Sylvia Gernoth

E-Mail: wahlkreisbuero@holger-hoevelmann.de


 

 

 

 

 

 

Bildergalerie

Holger Hövelmann