Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Hier erfahren Sie mehr über meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt und im Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg. Selbstverständlich können Sie sich bei Fragen oder Meinungen zu meiner Arbeit auch direkt an mich wenden. Nutzen Sie hierzu einfach das Kontaktformular oder schicken Sie mir eine E-Mail an: wahlkreisbuero(at)holger-hoevelmann.de. Gern können Sie auch direkt einen Termin mit mir vereinbaren, dazu bitte einfach kurz in meinem Wahlkreisbüro unter 0340/ 230 28 230 melden. Ich stehe Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung und werde mich für die Themen unserer Region im Landtag stark machen.
Ihr Holger Hövelmann
Landtagsbeschluss zur Gigabitstrategie
Hövelmann: Breitband- und Mobilfunkausbau müssen Hand in Hand gehen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Beschluss mit wichtigen Ansätzen für den Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt gefasst, die bei der erwarteten Überarbeitung der Breitbandstrategie hin zu einer Gigabitstrategie des Landes Berücksichtigung finden sollen. Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, äußerte in der Debatte:
„Wenn in der nächsten EU-Förderperiode der flächendeckende Ausbau des Glasfasernetzes und des 5G-Netzes startet, muss der Weg für das Land Sachsen-Anhalt schon klar sein. Wir haben deshalb heute wichtige Eckpunkte für den weiteren Ausbau beschlossen, die unter anderem eine hundertprozentige Förderung für alle Kommunen beinhalten. Wichtig ist uns ein beschleunigter Ausbau mit Glasfaser vor allem für Bildungseinrichtungen und in Regionen, die vom Strukturwandel betroffenen sind, denn Breitbandförderung ist auch immer Wirtschaftsförderung. Auch beim Mobilfunkausbau soll sich das Land in Zukunft mit aktiver Förderung beteiligen. Denn Breitband- und Mobilfunkausbau müssen Hand in Hand gehen, um die Zukunftsfähigkeit des Standortes Sachsen-Anhalt zu sichern.
Damit der Ausbau des 5G-Netzes durch Telekommunikationsanbieter nicht wieder weiße und graue Flecken auf dem Land hinterlässt, fordern wir aber ein entsprechendes Engagement des Bundes: durch ein Bundesförderprogramm Mobilfunk ebenso wie durch eine Stärkung der Bundesnetzagentur, damit diese den Ausbaustand besser kontrollieren und wenn nötig in schlecht ausgebauten Regionen sog. ,Local Roaming‘ anordnen kann, also die Mitnutzung einzelner Masten durch andere Telekommunikationsanbieter.“
Veröffentlicht am 05.04.2019
Herzliche Glückwünsche zum Frauentag an alle Frauen!
Veröffentlicht am 07.03.2019
Der Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Dessau-Roßlau war auch in diesem Jahr wieder eine gute Gelegenheit, mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft ins Gespräch zu kommen.
Neben den Reden des Stadtverbandsvorstandes, vorgetragen von Daniela Koppe und Randolph Hoffmann und den Grußworten des Oberbürgermeisters Peter Kuras und von Stadtrat Hans Tschammer hat die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Silke Schindler die Bedeutung der Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 besonders hervorgehoben.
Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann beschwor die Bedeutung demokratischer Werte und Institutionen. „Manche setzen bewusst kommunale Gremien oder gewählte Parlamente herab und schaden damit der Demokratie“, so Hövelmann. „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die demokratischen Institutionen den Wählerinnen und Wählern nahe zu bringen. Deren Funktionsfähigkeit setzt die Beteiligung an Wahlen voraus.“
Veröffentlicht am 31.01.2019
Holger Hövelmann zum Vergabeverfahren des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung:
Nach Presseberichten hat die Staatsanwaltschaft Magdeburg vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der sich mit Beraterverträgen befasst, Akten über die vom Ausschuss behandelte Auftragsvergabe des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung angefordert. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Holger Hövelmann: „Der Untersuchungsausschuss hat keinerlei Rechtsverstoß festgestellt. Die frühere Hausleitung des Ministeriums hat zwar klargemacht, dass aus heutiger Sicht eine Unterrichtung des Finanzausschusses politisch richtig gewesen wäre. Das ist aber von der juristischen Beurteilung klar zu trennen. Solange keine neuen Tatsachen vorliegen, gibt es aus unserer Sicht keinen Anlass für eine andere Bewertung.“
Hövelmann kritisierte, dass öffentlich Staatssekretär Thomas Wünsch in den Fokus gerückt werde, obwohl laut Staatsanwaltschaft noch nicht einmal ein Anfangsverdacht vorliege. Er erinnert daran, dass zum Beispiel die Ermittlungen gegen den früheren Minister Jörg Felgner ohne Ergebnis eingestellt wurden: „Ein politischer Fehler ist nun einmal keine Straftat – und kein Grund, eine integre Persönlichkeit zu demontieren.“
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hofft, dass die Staatsanwaltschaft zügig Ergebnisse ihrer Prüfung vorlegt: „Es darf keine Vorverurteilung geben, wenn noch nicht einmal die Grundlage für Ermittlungen gegeben ist.“
Veröffentlicht am 24.01.2019
Traditionell findet am Dreikönigstreffen der "Politfrühshoppen" in Roßlau in der Gaststätte "Braustübl" statt. Hier treffen sich Politiker, Ortschaftsräte, Vereine, Bürgerinnen und Bürger.
Imeinem Jahresrückblick der Ortsbürgermeisterin Christa Müller wurde viel Positives berichtet. Die Fördermittelübergabe aus STARK III für die Sekundarschule am ehemaligen Standort "Goethegymnasium" Haus 1 in Roßlau oder die Fördermittel für die Sanierung des Gebäudes im Fliederweg "Hort-Waldwichtel".
Das zentrale Investitionsprogramm STARK III schafft durch die energetische Sanierung der Schulen und Kindereinrichtungen eine angenehme Lernumgebung. Finanziert wird das Programm aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung , des Europäischen Landeswirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes, sowie aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt. Doch das Land benötigt viel Zeit, um die Fördermittelbedingungen zu prüfen, so dass nur wenig Zeit für die Projektumsetzung bleibt.
Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann erinnert daran, dass die Förderperiode Ende 2021 endet.
Es wurde intensiv diskutiert, wie auf die Behörden besser Einfluss genommen werden kan, um Entscheidungen, schneller auf den Weg zu bringen. Auch das Bauhausjubiläum, dass wir in diesem Jahr feiern, war im Gespräch. Es gilt die Chancen, die dieses Jubiläum und das neue Bauhausmuseum bieten, für die Stadt und die Region zu nutzen.
Veröffentlicht am 08.01.2019
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