Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
über meine Arbeit als Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt und im Wahlkreis Dessau-Roßlau-Wittenberg können Sie sich hier informieren.
Selbstverständlich können Sie sich bei Fragen oder Meinungen zu meiner Arbeit auch direkt an mich wenden.
Nutzen Sie hierzu einfach das Kontaktformular oder schicken Sie mir eine E-Mail an: wahlkreisbuero(at)holger-hoevelmann.de.
Gern können Sie auch direkt einen Termin mit mir vereinbaren, dazu bitte einfach kurz in meinem Wahlkreisbüro unter 0340/ 230 28 230 melden.
Ich stehe Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung und werde mich für die Themen unserer Region im Landtag stark machen.
Ihr
Holger Hövelmann
Hövelmann: Diplomatie ist mehr als das Verhängen von Sanktionen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in seiner Sitzung am heutigen Freitag über die Fertigstellung der Nord-Stream-2-Pipeline. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann, sprach sich in der Debatte klar für die Fertigstellung der Pipeline im Interesse der Versorgungssicherheit aus: „Wir hatten zu unseren europäischen Nachbarn, auch zu Russland, immer gute Beziehungen, wenn wir auch gute wirtschaftliche Beziehungen hatten. Dies dürfen wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. In der Diplomatie ist es wichtig, dass man im Gespräch bleibt und nicht mit Sanktionen um sich wirft.“
Vor dem Hintergrund der Energiewende erklärte Hövelmann außerdem: „Wir haben uns dafür entschieden, aus der Stromerzeugung durch Kohle und Atomenergie auszusteigen. Erdgas stellt eine wichtige und notwendige Brückentechnologie dar. Die Alternative kann nicht amerikanisches Erdgas sein, gefördert durch Fracking, die umweltschädlichste Form. Unser Verständnis von Umweltschutz verbietet diese Option.“
Veröffentlicht am 19.10.2020
„Die Belastung für die Polizei entsteht nicht durch die jüdischen Gemeinden, sondern durch die Nazis“
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrer heutigen Sitzung ausführlich über die Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) zum Schutz jüdischer Gemeinden diskutiert.
„Die Landesregierung hat heute ein Paket beschlossen, das aus Vereinbarungen mit den Gemeinden zum baulichen Schutz der Gotteshäuser und aus dem Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus besteht. Das ist ein wichtiges Signal, gerade in dieser Woche.
Der Innenminister hat diesen Beschlüssen einen Bärendienst erwiesen und den Eindruck erweckt, dass jüdisches Leben für unser Land eine Belastung darstellt“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Das Gegenteil ist richtig: Es ist eine Bereicherung.“ Es wäre Aufgabe des Ministers gewesen, zusätzlichen Bedarf der Polizei nach dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 für den Landeshaushalt anzumelden, waren sich die SPD-Abgeordneten einig. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung vom November 2019 sei dazu jedoch nichts enthalten gewesen. Der Abgeordnete Holger Hövelmann brachte es auf den Punkt: „Die Belastung für die Polizei entsteht nicht durch den Schutz der jüdischen Gemeinden, sondern durch die Nazis, die sie bedrohen.“
Die SPD-Landtagsfraktion tagte am heutigen Dienstag in Pretzsch, Ortsteil der Stadt Bad Schmiedeberg im Landkreis Wittenberg
Veröffentlicht am 12.10.2020
Landtagsdebatte zum Rundfunkstaatsvertrag/Holger Hövelmann:
In der heutigen Landtagsdebatte über den Staatsvertrag zur Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Hövelmann:
„Nur finanzielle und vor allem politische Unabhängigkeit garantiert unabhängigen Journalismus und Programmgestaltung. Journalistinnen und Journalisten eines unabhängigen Rundfunks sollen schließlich die Regierungen und Parlamente durch kritische Berichterstattung begleiten und kontrollieren, nicht die Regierung den Rundfunk.
Man muss nicht mit jedem Programminhalt zufrieden sein, den die Öffentlich-Rechtlichen über die Bildschirme und durch den Äther senden. Man muss sie aber als Teile der Programmvielfalt akzeptieren. Maßstab ist nicht der persönliche Geschmack und schon gar nicht die politische Opportunität des Programms, sondern seine Vereinbarkeit mit den jeweiligen Programmgrundsätzen.
Mich hat es doch etwas irritiert, als der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt und der medienpolitische Sprecher der Fraktion es kürzlich geschafft haben, gleichzeitig die politische und finanzielle Unabhängigkeit des öffentlich rechtlichen Rundfunks in Frage zu stellen. Sie haben doch tatsächlich einen einzelnen Satirebeitrag des Funk-Netzwerks zum Anlass genommen, damit die Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu begründen. Ihre Kritik am gesendeten Satirebeitrag ist selbstverständlich zulässig, vielleicht sogar begründet. Aber: Der Versuch, über die Finanzierung auf die Programminhalte einzuwirken, überschreitet eine rote Linie und ist geeignet, die Rundfunkfreiheit zu untergraben.
Veröffentlicht am 10.09.2020
Kolb-Janssen und Hövelmann: Dessau-Roßlau ist kulturreich, aber arm
Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, und der örtliche Abgeordnete Holger Hövelmann haben sich am gestrigen Mittwoch bei einem Besuch im Museum für Naturkunde und Vorgeschichte in Dessau-Roßlau und einem Gespräch mit dem städtischen Beigeordneten für Wirtschaft und Kultur, Robert Reck, über die schwierige Situation des Museums informiert.
Das Naturkundemuseum wurde als Landesmuseum des Landes Anhalt gegründet und mit verschiedenen Sektionen (Geologie, Archäologie, Biologie) eingerichtet. Die Stadt Dessau-Roßlau hat nur begrenzte Möglichkeiten, die Forschungsarbeit des Museums zu finanzieren. Die Abgeordneten erörterten mit dem Beigeordneten Möglichkeiten der Bewahrung und Erforschung der Sammlung. Weitere Themen im anschließenden Austausch waren die Aufgaben der Stadt Dessau-Roßlau zur Pflege und Bewirtschaftung des UNESCO-Welterbes Dessau-Wörlitzer Gartenreichs und die Zukunft der Anhaltischen Gemäldegalerie. Die Stadt favorisiert eine finanzielle Entlastung und ein stärkeres Engagement von Land und Bund.
Angela Kolb-Janssen: „Die Stadt Dessau-Roßlau ist eine der kulturreichsten Städte im Land mit zwei UNESCO-Welterbestätten – der Stiftung Bauhaus und dem Dessau-Wörlitzer Gartenreich – und weiteren Kultureinrichtungen wie dem Anhaltischen Theater und dem Museum für Naturkunde und Vorgeschichte. Die Stadt hat aber nur einen begrenzten finanziellen Spielraum. Daher fordern wir ein stärkeres finanzielles Engagement von Land und Bund, um die kulturelle Infrastruktur zu sichern.“
Holger Hövelmann: „Für die künftige Aufstellung der Museen kommt es auch auf die Digitalisierung an. In der Corona-Pandemie wurden Möglichkeiten geschaffen, um Objekte digital zu besuchen, auch wenn das nicht im Museum vor Ort möglich ist. Wir brauchen ein eigenes Förderprogramm für digitale Kulturvermittlung und den Ausbau der Digitalisierung von Kulturgütern.“
Veröffentlicht am 31.07.2020
Holger Hövelmann MdL begleitete seinen Kollegen Karamba Diaby MdB auf seiner Sommertour in Dessau-Roßlau.
Am frühen Morgen besuchten sie das DRK in Dessau. Ein weiterer Besuch war die Jüdische Gemeinde zu Dessau.
Dort wurde über den geplanten Neubau gesprochen.
Nun führte die Tour über die Elbe in die Kleingartenanlage „Waldesruh“.
Ein Rundgang durch die Gartenanlage folgte und Gespräche am Gartenzaun mit den Gartenbesitzern.
Am späten Nachmittag folgte der Bürgerdialog in der Gaststätte „Zur Biethe“ in Roßlau.
Karamba las aus seinem Buch „Mit Karamba in den Bundestag“ vor.
Viele Themen wurden angesprochen, die Grundrente, das Strukturstärkungsgesetz, aber auch die Radwege in der Region.
Alle Fragen konnten geklärt werden und ein reger Austausch entstand zwischen den Abgeordneten und
den Bürgerinnen und Bürgern. „Die Bürgernähe ist wichtig“ betonte Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann.
Veröffentlicht am 14.07.2020
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