Lokal Unternehmensbesuch im BioPharmaPark

Der BioPharmaPark Dessau befindet sich am traditionsreichen Produktionsstandort in Dessau-Tornau, in dem bereits seit 1921 Impfstoffe entwickelt und produziert werden. Die aus dem dort ansässigen Impfstoffwerk hervorgegangene IDT Biologika GmbH betreibt auf diesem Areal heute einen hochmodernen integrierten biopharmazeutischen Standort, der sich durch weitsichtige Investitionen und eine kluge Ansiedlungspolitik zu einem weltweit agierenden Zentrum der Pharma- und Biotechnologie entwickelt hat. Der Wirtschaftsminister Armin Willingmann und Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann besuchten den Wirtschaftsstandort.

Veröffentlicht am 30.03.2017

 

Landespolitik 553.000 Euro für Breitbandausbau in Dessau-Roßlau / Willingmann überreicht Förderbescheid

Der Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt nimmt Fahrt auf: In Dessau-Roßlau können mit Hilfe von Fördermitteln des Landes insgesamt 18 bislang unterversorgte Gewerbegebiete an das schnelle Internet (mindestens 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit) angeschlossen werden. Den Förderbescheid über 553.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann an Oberbürgermeister Peter Kurras überreichen. Zusätzlich hat die Stadt einen Antrag auf Bundesförderung gestellt. Damit könnten weitere 316.000 Euro fließen. Insgesamt sollen in Dessau-Roßlau 869.000 Euro in den Breitbandausbau investiert werden.

Veröffentlicht am 28.03.2017

 

Lokal Menschenkette für Frieden und Toleranz

Viele Menschen bildeten am Samstag in Dessau-Roßlau eine Menschenkette für Frieden und Toleranz. Das Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE hatte alle Bürgerinnen und Bürger zu einem bunten  Protest gegen einen Aufmarsch von Neonazies aufgerufen. Die Vielfalt des demokratischen Gemeinwesens spiegelte sich in umfangreichen Aktionen und Programmen auf dem Marktplatz in Dessau wieder. In die Menschenkette mit 2500 Bürgerinnen und Bürger reihten sich viele Vertreter der Politik, Landtagsabgeordneter Holger Hövelmann, Bundestagskandidat Stefan Stader ein.

Veröffentlicht am 13.03.2017

 

Landespolitik Gemeinnützigkeit von Freifunk stärkt bürgerschaftliches Engagement im digitalen Zeitalter

Der Bundesrat hat heute auf Antrag der Länder Nordrhein Westfalen und Thüringen dem Entwurf  eines  Gesetzes  zur  Änderung  der  Abgabenordnung  zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk zugestimmt. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Abgabenordnung um die neue Ziffer 26 „Freifunk-Netze“ als weiteren gemeinnützigen Katalogzweck erweitert wird. Durch diese Änderung würden Freifunk-Initiativen, die als Verein organisiert sind und unentgeltlich Netzinfrastruktur schaffen, auch für diese Kerntätigkeit ihre Engagements die Vorteile eines gemeinnützigen Status erhalten können.

Dazu erklärte der Sprecher für Netzpolitik der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann: „Die Entscheidung des Bundesrates für eine Gemeinnützigkeit von Freifunk ist der richtige Weg, um bürgerschaftliches Engagement im digitalen Zeitalter zu stärken. Die Freifunk-Initiativen in Sachsen-Anhalt leisten mit ihren Zugangspunkten für freies WLAN bereits einen wichtigen Baustein zur Erweiterung der digitalen Infrastruktur im Land. Das eröffnet nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürgern auch einen besseren Zugang zu Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung. Das unentgeltliche Engagement der Freifunk-Initiativen kommt so einer immer stärker vernetzten Gesellschaft zugute und sollte daher gemeinnützig sein. Auch bietet die Gemeinnützigkeit einen Anreiz für Spender, das Engagement der Freifunkerinnen und Freifunker stärker zu unterstützen.“

Mit Blick auf die letzte Landtagsdebatte ergänzte er: „Das Land hat sich mit seiner digitalen Agenda viel vorgenommen und dabei auch die Erweiterung freien WLANs im Blick. Ich würde mich daher freuen, wenn das Finanzministerium von Sachsen-Anhalt seine Einwände in Bezug auf die Gemeinnützigkeit von Freifunk überdenkt.“

 

 

 

 

Veröffentlicht am 13.03.2017

 

Vermischtes INTERNATIONALER FRAUENTAG

Starke Frauen für eine starke Demokratie. Das Motto der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen zum Internationalen Frauentag verdeutlicht unsere Werte und unseren Anspruch mehr Gleichstellung.
Herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Frauentag!

Veröffentlicht am 08.03.2017

 

WebsoziCMS 3.4.9 - 476135 -